Herzlich Willkommen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die CDU vor Ort ist mit ihrer Politik "näher am Menschen" tief in der Bevölkerung von Byfang, Dilldorf und Kupferdreh verwurzelt. Wir haben eine klare christliche, soziale und demokratische Werteordnung, wir sind die politische Heimat für alle Bevölkerungsschichten und wir sind die Volkspartei mit konservativen Werten und der Kraft zur Zukunft. 

Die CDU ist die kraftvolle Stimme der Stadtteile Byfang und Kupferdreh in Essen und will aktiv mitgestalten.

Wir stehen für Freiheit und Verantwortung, Modernität und Humanität, Tradition und Fortschritt. Zugleich wissen wir, dass uns nicht in erster Linie theoretische Programme verbinden, sondern unsere tägliche Arbeit für  die Menschen. Ideen und Prinzipien sind ohne das richtige Handeln wirkungslos. Unsere Grundsätze beweisen sich im Alltag.

Besuchen Sie unsere zahlreichen Veranstaltungen. Nutzen Sie die Chance, in einer werteverbindenden Gemeinschaft Politik für unsere Stadt zu machen. Wir freuen uns auf Sie!

Mit freundlichem Gruß
Dirk Kalweit        Jochen Becker
-Vorsitzender-    -stellv. Vorsitzender-




 
05.12.2016
 Aus Sicht der CDU-Fraktion sind die jüngst veröffentlichten Zahlen des Statistischen Landesamtes alarmierend. In Essen sind rund ein Drittel der Kinder und Jugendlichen unter 15 Jahren auf staatliche Unterstützung angewiesen.

Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Der Anteil bedürftiger Kinder in Essen ist in den letzten Jahren kontinuierlich – trotz aller sozialpolitischen Kraftanstrengungen und bester konjunktureller Rahmenbedingungen - gewachsen. Arbeitslosigkeit und Kinderarmut stehen dabei in einem unmittelbaren Zusammenhang. Die Ursachen der hohen Arbeitslosigkeit sind häufig im Strukturwandel wie auch in veränderten Anforderungen des Arbeitsmarktes begründet. Auch die Verfestigung von ‚Sozialhilfekarrieren‘ über mehrere Generationen hinweg spielen eine Rolle. Zur Lösung dieser Problematik gibt es bisher nur unzureichende Ansätze sowohl im Unterstützungs- wie auch Sanktionsbereich. Da das Thema Kinderarmut unmittelbar mit der Lebenssituation der Eltern zusammenhängt, muss auch an diesem Punkt angesetzt werden. Wir müssen mit einem neu zu schaffenden ‚Sozialen Arbeitsmarkt‘ in unserer Stadt den von Langzeitarbeitslosigkeit Betroffenen zukünftig die Chance auf eine auskömmliche Beschäftigung auch außerhalb des Niedriglohnbereichs bieten. Der ‚Soziale Arbeitsmarkt‘ soll insbesondere für die Langzeitarbeitslosen angeboten werden, die aus den verschiedensten Gründen so gut wie keine realistische Chance auf dem ersten Arbeitsmarkt haben. Tagesstruktur und Lebens- und Beschäftigungsperspektive mit öffentlichen Mitteln zu finanzieren macht mehr Sinn als nur die Arbeitslosigkeit zu verwalten. Darüber hinaus müssen alle vorhandenen Arbeitsmarktinstrumente so ineinander greifen, dass sie auch darüber hinaus Wege in eine Beschäftigung bereiten. Ein zukünftiger „Sozialer Arbeitsmarkt“ muss die Möglichkeit bieten, dass die Menschen in den regulären Arbeitsmarkt überführt werden können. Insofern sind die vorhandenen Arbeitsmarktinstrumente und ein „Sozialer Arbeitsmarkt“ sinnvoll zu kombinieren, damit sie nicht in eine Sackgasse führen. Eltern mit Tagesstruktur, Erfolgserlebnissen und Beschäftigungsperspektiven sind positive Vorbilder für Kinder. In diesem Rahmen müssen zudem die Bildungschancen für die betroffenen Kinder und Jugendlichen verbessert werden. Familiäre Vorbilder und optimierte Bildungsperspektiven sind Ansätze, Kinderarmut zu verringern oder sie im besten Falle erst gar nicht entstehen zu lassen.“ 

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21.11.2016
CDU Kupferdreh/Byfang startet mit neuem Bürger-Dialog-Format
 Kupferdreh. Seit bereits 16 Jahren bieten die Byfanger, Dilldorfer und Kupferdreher Christdemokraten allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern sowie Vereinen, Institutionen oder z.B. Kirchengemeinden jeweils am letzten Dienstag eines Monats eine breite Klartext-Bürger-Dialog-Plattform an, um im Vorfeld politischer Entscheidungen sachlich miteinbezogen zu werden oder zeitnah über die aktuellen Neuigkeiten und Entwicklungen aus der Bezirksvertretung, den Ratsausschüssen oder  dem Rat informiert zu werden. Profilierte und Prominente Gäste aus     
Politik, Verwaltung, Wirtschaft, Verbänden oder Religionsgemeinschaften standen dazu in den vergangenen Jahren zahlreich zur Verfügung und machten das KLARTEXT-Bürger-Dialog-Gespräch der CDU zu einer festen und bestens besuchten Veranstaltungsreihe im Stadtteil.


Am Ende des Jahres ein neues `Bürger-Politik-Dialog Format` der CDU in Kupferdreh


Neben diesem informativen und partizipatorischen politischen Bürger-Angebot startet die CDU Kupferdreh/Byfang auf Anregung des Vorsitzenden Ratsherrn Dirk Kalweit nun zusätzlich - und das geplant mindestens viermal im Jahr - ein neues `Bürger-Politik-Dialog-Format`.


Am kommenden Dienstag, dem 29. November 2016, 19.30 Uhr, wie gewohnt in der Gaststätte „Zum Fass des Diogenes“, Colsmanstraße 10 in Essen-Kupferdreh, ist es soweit. Unter dem neuen Motto „Der HEISSE STUHL – Politik im Bürger-Kreuzverhör“  stellen sich ausgewählte Vertreter der CDU den kritischen Fragen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger. Dabei ist das gewählte Motte nicht nur im übertragenen Sinne zu verstehen. Im Gegenteil. Mitten im Saal steht der Stuhl, auf dem es zukünftig den Politikern im wahrsten Sinne des Wortes politisch heiß werden soll. Und das nicht nur deshalb, weil Bürgerfragen aus allen politischen Bereichen ausdrücklich erwünscht und erbeten sind - sozusagen vom internationalen Zertifikate-Handel bis zur kommunalen öffentlichen Toilette im Stadtteil -, sondern weil die Redezeit der im Mittelpunkt stehenden Politiker zusätzlich und erschwerend von einem Moderator der Veranstaltung konkret auf drei Minuten beschränkt wird. So soll einerseits sichergestellt werden, dass die Politikerinnen und Politiker kurz, konkret, verständlich und nur auf die gestellten Fragen antworten - ohne sich in Beliebigkeit zu ergehen -, und andererseits möglichst viele Bürgerinnen und Bürger zu Wort kommen können. Getreu des Ausspruches des Altkanzlers Konrad Adenauer „Jetzt sein Sie mal bitte still!“ stehen die Bürgerinnen und Bürger mit ihren Anliegen und Kritikpunkten sowie Meinungen im Zentrum der Veranstaltung. Ausdrücklich soll allen Teilnehmern der Veranstaltung zudem die Möglichkeiten geboten werden, neben Fragen oder Kritikpunkten auch allgemeine politische Statements oder Sichtweisen zu bekunden.


Um der Politik im Vorfeld der im nächsten Jahr stattfindenden Landtags- und Bundestagswahlen besonders intensiv auf den Zahn zu fühlen, werden ab 2017 deshalb die jeweiligen CDU-Kandidaten/innen unter  den beschriebenen Bedingungen sich ebenfalls den Bürgerfragen stellen müssen. Geplant sind darüber hinaus auch landes- und bundesweit bekannte Politiker einzuladen, aber auch der Oberbürgermeister, Bürgermeister, Bezirksbürgermeister oder Dezernenten/Innen sollen im Rahmen des neuen Formates ins Bürger-Kreuzfeuer genommen werden können.


Zur Auftaktveranstaltung des neuen Bürger-KLARTEXT-Dialog-Formates am kommenden Dienstag sind alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger sowie gesellschaftlich relevanten Organisationen und Gruppen recht herzlich eingeladen. Nutzen Sie die Chance und nehmen Sie die Politik ins Bürger-Kreuzverhör!


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18.11.2016
 Aus Sicht der CDU-Fraktion müssen die Gelder des Bundes zur Integration von Flüchtlingen seitens des Landes schnellstmöglich an eine Kommune wie die Stadt Essen weitergeleitet werden und dürfen nicht im Landeshaushalt verbleiben.

Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Das Verhalten der rot-grünen Landesregierung ist völlig inakzeptabel und in keinster Weise zu tolerieren. Bei der Integration von Flüchtlingen stößt eine Kommune wie die Stadt Essen an ihre Grenzen, wenn zusätzliche Mittel, die der Bund für die Aufgaben vor Ort beschlossen hat, hier nicht ankommen. Die Integration von Flüchtlingen ist eine Herkulesaufgabe, die es gesamtgesellschaftlich zu bewältigen gilt. Schon alleine aus diesem Grund unterstützt der Bund eine Kommune wie Essen mit zusätzlichen finanziellen Hilfen. Wenn die rot-grüne Landesregierung diese Mittel nicht an die Kommunen weiterleitet - oder nur unzureichend -, nimmt sie damit verantwortungslos und billigend in Kauf, dass nach der gelungenen Unterbringung von Flüchtlingen die sich nun anschließende Integrationaufgabe zu scheitern droht. So wird beispielsweise eine auskömmliche Betreuung von Flüchtlingen in Wohnungen - wie aktuell gefordert - weitaus schwerer zu stemmen sein, wenn hierfür keine zusätzlichen finanziellen Ressourcen der Stadt Essen zur Verfügung gestellt werden. Die Bundesmittel in Höhe von 434 Millionen Euro müssen vollständig an die Kommunen weitergegeben werden, damit die Stadt Essen den ihr zugewiesenen Anteil an Finanzmitteln auch in Gänze erhalten kann.“

Dirk Vogt, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion ergänzt: „Bis zum Jahre 2018 würde die Stadt Essen anteilig rund 12,7 Millionen Euro aus den Bundesmittel erhalten. Die besten integrationspolitischen Pläne werden Makulatur, wenn die hierfür dringend benötigten Gelder der Stadt Essen verwehrt werden und die rot-grüne Landesregierung aufgrund ihrer verfehlten Haushaltspolitik damit lieber Löcher im Landesetat stopft. Dies muss auf schnellstem Wege korrigiert werden.“

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10.11.2016
CDU-Fraktion: Haushaltsmittel für den Bürgertreff Überruhr stehen bereit
 Die CDU-Fraktion ist erfreut darüber, dass die notwendigen Mittel für Investitionen, Miete und Nebenkosten des Bürgertreffs Überruhr Eingang in den städtischen Haushaltsplan gefunden haben.



Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion und in den letzten Monaten Projektbeauftragter zur `Lösungsfindung-Bürgertreff` der CDU Fraktion:
„Für das Jahr 2017 werden 167.000 Euro sowie ab dem Jahr 2018 ff. 67.000 Euro jährlich im Haushalt für den Bürgertreff in Überruhr zur Verfügung stehen. Mit der Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2017/2018 am 23. November 2016 wird somit sichergestellt sein, dass sowohl Gelder für die dringlichst notwendigen Investitionen als auch für den Betrieb des Bürgertreffs in Überruhr in den kommenden Jahren zur Verfügung stehen werden. Der Kulturausschuss hatte in seiner Sitzung vom Oktober dieses Jahres bereits eine politische Willenserklärung zum langfristigen Erhalt des Bürgertreffs beschlossen, um den handelnden Mitgliedern des neuen Trägervereins vor Ort ein unmissverständlich positives politisches Signal der Unterstützung zukommen zu lassen.


Doch politische Absichtserklärungen sind das Eine. Das Andere und weitaus schwierigere ist die finanzielle Sicherstellung der politischen Forderung. Und so wurden bereits seit dem Frühjahr in zahlreichen und schwierigen aber stets auf eine Lösung hin orientierten Gesprächen zwischen Politik, Verwaltung und dem Eigentümer der Immobilie unterschiedlichste Handlungsoptionen erörtert und diskutiert, um auch in der aktuell zugespitzten Haushaltssituation eine langfristige und tragfähige finanzielle Lösung für den Bürgertreff in Überruhr zu finden. Unter aktiver und konstruktiver Mithilfe des Kulturdezernenten Andreas Bomheuer und der Baudezernentin Simone Raskob sowie mit ausdrücklicher Unterstützung des Oberbürgermeisters Thomas Kufen ist es uns nun endlich gelungen, das jahrelang währende Hin-und-Her um den Bürgertreff zu beenden und einen nachhaltigen Lösungsvorschlag zu präsentieren. Zahlreiche Vereine und Institutionen haben damit auch zukünftig auf der Ruhrhalbinsel einen Anlaufpunkt für ihre vielfältigen Aktivitäten.


Ich möchte dabei ausdrücklich betonen und herausstellen, dass ohne die gute Vorarbeit des neugegründeten Trägerverein eine solche finanzielle Lösungsvariante nicht möglich gewesen wäre. Im Gegenteil! Ohne die Vorarbeiten des Trägervereins wäre der Bürgertreff in Überruhr ab 2017 Geschichte. Daher bleibt es ein Gemeinschaftswerk von engagierten Bürgerinnen und Bürgern, Verwaltung und Politik, dass diese nun gute Lösung für den Bürgertreff gefunden werden konnte. Zum Schluss muss allen Beteiligten Dank ausgesprochen werden, dass diese wichtige, beliebte und notwendige Einrichtung Bürgertreff in Überruhr erhalten bleibt. Für die Ratsmitglieder in der Ratssitzung im November heißt es nun -  Abstimmen für die gefundene Lösung und den `Sack zumachen`!“  

 






 

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09.11.2016
 CDU begrüßt die gefundene Lösung und mahnt zur Nachhaltigkeit


Kupferdreh. Bereits seit Jahren setzt sich die CDU Kupferdreh/Byfang für den weiteren Fortbestand des Kupferdreher Bürgeramtes ein, dass aufgrund der allgemeinen Haushaltslage und des daraus resultierenden Sparzwangs der Stadt Essen immer wieder zur Disposition gestellt wurde. Weniger städtisches Personal, daraus resultierte in den Verwaltungsplanungen der vergangenen Jahre immer wieder die Forderung nach weniger Bürgerämter und somit weniger Bürgernähe und Bürgerangebote in den Stadtteilen. So schien die Aufgabe vieler kleiner und dezentraler Bürgerämter in Essen bereits im Jahr 2013 seitens der Verwaltung eine ausgemachte und finale Sache zu sein. Jedoch wurde schon vor drei Jahren diese Rechnung ohne die Politik – und das weitestgehend überparteilich - gemacht.


Schon damals setzte sich der Byfanger, Dilldorfer und Kupferdreher CDU Ratsherr Dirk Kalweit – auch hinter den Kulissen der politischen Gremien - nachhaltig für den Beibehalt des Kupferdreher Bürgeramtes ein, um in Zeiten allgemeinen und drastischen Sparzwangs zumindest mit einer kleineren Lösung die Forderung der Verwaltung und Teilen der Politik  nach Schließung aller dezentralen und kleinen Bürgerämter abzuwenden. Die im Dialog von Politik und Verwaltung gefundene sog. „Tandem-Lösung“ ließ sich auf den Nenner bringen: `Besser weniger Öffnungstage der dezentralen Bürgerämter als gar keine!`.  Ab 2014 wurde dann die Tandem-Lösung“, dass hieß die Kooperation und Öffnung der Bürgerämter Kettwig und Kupferdreh im Essener Süden an unterschiedlichen Tagen in der Woche inklusive der Neueinführung eines neuen Terminvergabesystems, gestartet. Dem anfänglichen Erfolg war jedoch ein schnelles Ende beschieden. Mit dem Zustrom der Flüchtlinge im Jahr 2015 auch nach Essen musste das Personal aus den dezentralen Essener Bürgerämtern abgezogen werden, um zur Registrierung der ankommenden Asylbewerber und Migranten eigesetzt zu werden zu können. So waren die Bürgerämter wieder weitestgehend geschlossen.


Dazu der CDU-Vorsitzende, Ratsherr Dirk Kalweit: „Die aktuelle Lösung zum Erhalt der Bürgerämter im Essener Süden, in Kupferdreh und Kettwig, begrüßen wir als CDU natürlich ausdrücklich, wenn uns als Politik auch die offizielle Verwaltungsvorlage mit allen Details noch nicht vorliegt und eine politische Beratung und Betrachtung deshalb abschließend noch nicht vorgenommen werden konnte. Der angekündigte Regelvollbetrieb der kleinen Bürgerämter an fünf Tagen in der Woche - und somit die Sicherstellung von Bürgernähe der Verwaltung in den Stadtbezirken – ist jedoch ein klarer Fortschritt gar Meilenstein gegenüber der sog. Tandemlösung der letzten Jahre. Auch die Erkenntnis der Verwaltung, dass wir als Politik vor Ort die Aufgabe der Bürgerämter in Kupferdreh und Kettwig hier nicht einfach akzeptieren werden, ist erfreulich und lässt für die Zukunft hoffen. Die angedachte Lösung mit nur zwei Personalstellen pro Bürgeramt im Essener Süden birgt jedoch schon heute die Gefahr möglicher zukünftiger `Schließungsdebatten` in sich. Daher fordern wir als CDU - anders als bei der bisherigen Tandemlösung gewährleitet - die Sicherstellung einer Krankheits- und Urlaubsvertretungsreglung, um die kontinuierliche Öffnung der Bürgerämter Kupferdreh und Kettwig auch zu gewährleiten. Ebenso müssen die längst überfälligen baulichen Veränderungen des Kupferdreher Verwaltungsgebäudes dahingehend optimiert werden, dass Menschen mit Mobilitätseinschränkungen der uneingeschränkte Zugang zum Bürgeramt ermöglicht werden kann. Die immer währende Diskussion, man könne mit der Einführung des sog. e-government, also neuen Computerdienstleistungen der städtischen Verwaltung, dass Dienstleistungsangebot der Verwaltung in den Bürgerämtern überflüssigmachen, geht an der Lebenswirklichkeit gerade vieler älterer Bürger in den Stadtteilen vorbei. `Ergänzung ja – gerade auch für jüngere Menschen -, Ersatz nein` lautet hier unser politischer Ansatz. Und so bleiben wir als CDU vor Ort wenn es um unser Bürgeramt geht auch weiterhin sehr wachsam, den die Lösung von heute muss auch morgen noch Bestand haben.“     
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