CDU Kupferdreh/Byfang - Weihnachtsgruß 2014

 "Das Wort ward Fleisch und wohnte unter uns, und wir sahen seine Herrlichkeit." Johannes 1,14


Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
sehr geehrte Damen und Herren,


der Advent ist eine sympathische Zeit. Der Glanz des Weihnachtsfestes ist in der Ferne schon sichtbar, und das Stimmungsgefüge unserer Herzen sehnt sich nach Ruhe, Stille und Besinnung. Wie schön ist es gerade jetzt in dieser Zeit durch Byfang, Dilldorf und Kupferdreh zu gehen, um in den Fenstern die Dekorationen zu bestaunen. Der ergreifende Lichterglanz auf der Kupferdreher Straße, der angenehme Geruch süßlichen Glühweins auf dem Wochenmarkt, das ergreifende Advents- und Weihnachtsliedersingen in den Kirchen: All das bringt die Reize unserer schönen Stadt- und Ortsteile Byfang, Dilldorf und Kupferdreh  zum Ausdruck. Lassen auch wir uns anstecken von dieser adventlichten Atmosphäre.


Sie haben mit Ihren Aktivitäten dazu beigetragen, dass das Leben in Essen und in Byfang, Dilldorf und Kupferdreh so lebenswert und freundlich ist, wie wir es Tag für Tag erleben dürfen. Für dieses Engagement, das Sie persönlich und/oder Ihre Organisation im zurückliegenden Jahr zum Wohle unserer schönen Stadt-/Ortsteile und unserer Gesellschaft erbracht haben, bedankt sich die CDU Kupferdreh/Byfang recht herzlich.


Ebenfalls bedanken wir uns für das große Vertrauen, das Sie der CDU Kupferdreh/Byfang im zurückliegenden Jahr entgegengebracht haben und für die gute Zusammenarbeit.


Wir wünschen Ihnen und Ihren Familien ein besinnliches Weihnachtsfest und einen friedvollen Jahreswechsel. Für die vor Ihnen liegenden privaten, beruflichen und persönlichen Aufgaben und Ziele im Jahr 2015 wünschen wir Ihnen den Mut des David, die Einsatzfreude der Tabea, die Weisheit des Salomon, die Geduld der Hanna, die Glaubensstärke des Noah und Gottes reichen Segen.


Mit freundlichen Grüßen

Dirk Kalweit (CDU-Vorsitzender, Ratsherr)

Jochen Becker (Stellv. CDU-Vorsitzender)

Erich Thiedemann (Geschäftsführender Vorstand)

Franz Kampmann (Geschäftsführender Vorstand)

Wilhelm Kohlmann (Bezirksvertreter)

Marc Hubbert (Pressesprecher)

sowie die Mitglieder des erweiterten Vorstandes: Maria-Luise Born, Wilhelm Franzen, Kirsten Kalweit, H.-Gerd Rothkamp, Margarete Sager, Dr. Rainer Sager und Thomas Hertel


Traditioneller Adventsgruß der CDU Kupferdreh/Byfang

CDU verteilt Glühwein, Kinderpunsch und Weihnachtsgebäck

 
Kupferdreh. Auch in diesem Jahr, am vierten Adventssamstag, dem 20. Dezember 2014, in der Zeit von 10.00 Uhr – ca. 12.00 Uhr, lädt die CDU Kupferdreh/Byfang alle Mitbürgerinnen und Mitbürger wieder zum traditionellen adventlichen Kinderpunsch- und Glühweinstand an die Kupferdreher Straße, Ecke Marktstraße, recht herzlich ein. Unter dem diesjährigen Motto „Advent – Zeit der Muße, Zeit der Ruhe, Zeit was Gutes zu tun“ verteilen die örtlichen Christdemokraten und die Mandatsträger der CDU, Ratsherr Dirk Kalweit und Bezirksvertreter Wilhelm Kohlmann, Weihnachtsgebäck, Glühwein und Kinderpunsch an alle interessierten Besucher. Traditionell wird darüber hinaus ein Informationsflyer zur Advents- und Weihnachtszeit angeboten, der u.a. die Entstehung der Weihnachtsbräuche und den Ursprung des „Gabenbringens“ erläutert.


CDU bringt auch in diesem Jahr das Friedenslicht aus Bethlehem zu den Flüchtlingen in die Dilldorfschule


Bereits seit mehreren Jahren bietet die CDU an ihrem Adventsstand allen interessierten Mitbürgern auch die Weitergabe des Friedenslichtes aus Bethlehem an, das jeweils am dritten Adventssonntag von den „Pfadfindern als Lichtträgern“ nach Essen gebracht wird.
Das Licht aus Betlehem soll als Botschafter des Friedens durch die Länder reisen und die Geburt Jesu verkünden. Es ist das weihnachtliche Symbol schlechthin. Mit dem Entzünden und der Weitergeben des Friedenslichtes wird  an die weihnachtliche Botschaft und dem daraus resultierenden Auftrag erinnert, den Frieden unter den Menschen zu verwirklichen.


Das Friedenslicht ist ein Zeichen der Hoffnung. Deshalb bringen die örtlichen Christdemokraten auch in diesem Jahr das Friedenslicht aus Bethlehem erneut zu den Flüchtlingen in die ehemalige Dilldorfschule. Dazu Ratsherr Dirk Kalweit: “Das diesjährige Motto  der Friedenslichtaktion 2014 lautet `Friede sei mit dir – shalom – salam`. Es nimmt bewusst Bezug auf die zahlreichen Konfliktfelder und kriegerischen Auseinandersetzungen in unserer Zeit und setzt einen Schwerpunkt auf den interreligiösen Dialog, den wir gerade hier bei uns in Essen mit dem Projekt „Arche Noah“ besonders in den Fokus unserer Integrationsbemühungen stellen. Wie aktuell dieses Motto ist, zeigt unser täglicher Blick in die Nachrichten. Es dokumentiert sich aber auch u.a. im Schicksal der Flüchtlinge hier bei uns in Dilldorf. Deshalb möchten wir als CDU mit der Weitergabe des Friedenslichtes aus Betlehem an den Auftrag des Gründers der Pfadfinder, Lord Robert Baden-Powell, erinnern, der da lautet:
Niemand weiß, welche Form der Frieden haben wird. Eines ist aber wesentlich für einen dauerhaften Frieden: Der Wechsel zu engerer gegenseitigen Verständigung, der Abbau von Vorurteilen und die Fähigkeit, mit dem Auge des anderen Menschen in freundlicher Sympathie zu sehen.“  Wenn wir zu diesem Verständnis gegenseitiger Achtung und Toleranz beitragen können, dann sind wir dem Gedanken von Weihnachten ein großes Stück näher gekommen.“

CDU-Fraktion: Land lässt Essen im Stich

Bundesmittel für Flüchtlingsbetreuung sollen nur zur Hälfte ausgezahlt werden

 Für die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen ist es nicht hinnehmbar, dass die rot-grüne Landesregierung plant, die Bundesmittel für Investitionen und die Betreuung von Flüchtlingen u.a. der Stadt Essen nicht im vollem Umfang zukommen zu lassen.

Hierzu Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Landesregierung lässt die Stadt Essen bei der Finanzierung zur Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen im Stich. Mit dieser Ankündigung ist zu befürchten, dass die Stadt Essen lediglich 2,5 Millionen an Bundesmittel zur Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen erhalten wird. Dies wäre nur rund die Hälfte der vereinbarten 5 Millionen Euro. Die Begründung der rot-grünen Landesregierung, diesen Weg zu beschreiten, ist mehr als abenteuerlich. Das Land begründet dies mit eigenen Mehrbelastungen sowie den im Rahmen des Flüchtlingsgipfels und den für die befristete Weiterfinanzierung der Schulsozialarbeit zugesagten Landesmitteln. Damit verabschiedet sich das Land de facto von der finanziellen Unterstützung der Kommunen, wie der Stadt Essen. Dies ist verantwortungslos gegenüber den Flüchtlingen, die nach Essen kommen als auch gegenüber der Stadt Essen, die diese finanzielle Hilfe dringend benötigt. Die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels in Essen stellten schon keine spürbare Entlastung dar.“ 

CDU-Fraktion: Änderungen im Aufenthaltsgesetz stärkt Integration

 Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen unterstützt die durch die Bundesregierung auf den Weg gebrachten umfangreichen Änderungen im Aufenthaltsgesetz.

Hierzu Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die aktuellen Vorschläge zur Novellierung des Aufenthaltsgesetzes werden von uns aus kommunalpolitischer Sicht ausdrücklich begrüßt. Einerseits wird das Bleiberecht für gut integrierte Ausländer ausgedehnt, andererseits wird die Abschiebung von kriminellen und sich wiederrechtlich in Deutschland aufhaltenden Ausländern vereinfacht. Chancen für die einen bieten, Grenzen für die anderen aufzeigen. Hier dokumentiert sich für die CDU-Ratsfraktion der ausgewogene Charakter der Neuordnung des Aufenthaltsgesetztes.

Dabei war eine Neuordnung für die mehr als 100.000 Ausländer, die gegenwärtig im Rechtsstatus der sog. „Duldung“ in Deutschland leben, mehr als überfällig. Ein Personenkreis, der gerade auch bei uns in Essen eine relevante Größe darstellt. Trotz abgelehnter Asylanträge konnte eine Abschiebung aus unterschiedlichen rechtlichen Gründen nicht vollzogen werden. Viele dieser Menschen leben teils seit Jahrzehnten bei uns. Häufig unter dem Damoklesschwert einer möglichen kurzfristigen Abschiebung! Aus ihnen sind vielfach gut integrierte Mitbürger geworden, deren Kinder hier geboren und aufgewachsen sind. Ihnen würde das neue Aufenthaltsgesetz nun endlich die Chance auf ein sicheres Bleiberecht und eine gute Zukunft in Deutschland bieten. Die Voraussetzungen dafür sind, dass sie mindestens acht Jahre in Deutschland leben, über ausreichende Deutschkenntnisse verfügen und den Lebensunterhalt überwiegend selbst sichern können. Parameter, die unsere uneingeschränkte Zustimmung erfahren.

Die zahlreichen Verschärfungen, z.B. im Ausweisungsrecht, halten wir ebenfalls für richtig und konsequent. Ausländer, die zu einer Freiheitsstrafe von mehr als zwei Jahren verurteilt wurden, Anhänger von Terrorgruppen oder der Personenkreis von Ausländern, die keinerlei Aufenthaltsrecht in Deutschland haben, können und sollen schneller abgeschoben werden. Dazu wird u.a. das neue Instrumentarium des „Abschiebegewahrsam“ eingeführt und die Möglichkeiten der Verhängung von Aufenthalts- und Einreiseverbote erweitert.“

SPD und CDU erhalten Bürgertreff Überruhr

 Im Rahmen der Haushaltsberatungen haben sich SPD und CDU darauf verständigt, den Bürgertreff Überruhr für weitere zwei Jahre mit je 67.000 Euro für die Saalmiete zu unterstützen. „Außerdem werden wir den Mietvertrag zwischen der Altstadt Baugesellschaft und der Stadt Essen für ein weiteres Jahr verlängern“, erklärt Janine Laupenmühlen, stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende und Ratsfrau für Überruhr.

Seit ein Ende des Mietvertrages von der Stadtverwaltung im Jahr 2011 ins Spiel gebracht wurde, hat sich die Politik im Kultur- und im Bauausschuss immer wieder für eine Verlängerung des Vertrags eingesetzt. Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Das Engagement der Vereine, die den Bürgertreff nutzen, hilft dem Stadtteil und erfährt unsere Unterstützung. Klar muss allen Beteiligten aber auch sein, dass strukturelle Veränderungen nötig sind, um den Standort langfristig zu erhalten.“

Bereits mehrfach wurde der Versuch unternommen, eine solche Strukturveränderung seitens der Politik zu initiieren. „Wir haben mehrfach interessierte Vereine zu Workshops und Gesprächen eingeladen und die Gründung eines Trägervereins angeregt. Erfreulicherweise hat der Sängerbund Überruhr in der vergangenen Woche zu einer Versammlung eingeladen, um einen solchen Trägerverein zu gründen“, führt Janine Laupenmühlen aus. In den nächsten Tagen sollen interessierte Vereine einen Fragebogen ausfüllen, der im Dezember ausgewertet wird.

Norbert Mering, sachkundiger Bürger der CDU-Fraktion aus Überruhr: „Wir freuen uns sehr über die Initiative der Vereine der Ruhrhalbinsel, damit die Kultur- sowie die wichtige Senioren- und Jugendarbeit fortgeführt werden kann.“

SPD und CDU stellen Mittel für die Sanierung der Kulturlandschaft Deilbachtal zur Verfügung

 AIm Rahmen der Haushaltsberatungen haben sich SPD und CDU darauf verständigt, für das Jahr 2015 ff. jährlich 100.000 Euro zur Sanierung der Kulturlandschaft Deilbachtal in den städtischen Haushalt einzustellen. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion und CDU-Ratsherr für Byfang, Dilldorf und Kupferdreh: „Die Kulturlandschaft Deilbachtal ist ein überregional bedeutendes Kulturerbe. Sie zeigt in seltener Geschlossenheit alle Stationen des Übergangs von einer bäuerlichen zu einer industriellen Landschaft. Dieses gilt es zu erhalten. Nun ist es erstmalig seit Jahren gelungen, im Haushalt einen nachhaltigen und für die Investitionen dringend notwendigen Betrag von 100.000 Euro zur Verfügung zu stellen.“

Anke Löhl, SPD-Kulturausschuss-Mitglied, ergänzt: „In einer von der Industrialisierung geprägten Region wie dem Ruhrgebiet und unserer Stadt Essen ist es wichtig, die industriellen Kulturdenkmäler zu erhalten. Es kommt nicht häufig vor, dass verschiedene Boden-, Geschichts- und Technikdenkmäler, wie bei der Kulturlandschaft Deilbachtal, noch heute sich an derselben Stelle wie zu ihrer Gründung befinden. Auch die SPD-Fraktion freut sich, dass es nun gelungen ist, die notwendigen Investitionen zur Sanierung der Kulturlandschaft Deilbachtal zur Verfügung zu stellen. Dies ist ein positives Signal.“

OB-Bewerber Thomas Kufen lockte viele Bürger zum Dialog

Am vergangenen Freitag lud die CDU bei herbstlich kühlen Temperaturen zum mittlerweile 32. KLARTEXT-KAMINGESPRÄCH nach Kupferdreh, und weit über 50 Bürgerinnen und Bürger, welche der Einladung der CDU gefolgt waren, freuten sich erneut auf ein informatives, spannendes und lebhaftes Politisches-Streitgespräch. Erstmalig in der sechzehnjährigen  Tradition der „Kupferdreher-Politischen-Kamingespräche“ wurde die Veranstaltung in der Steinbeis-Hochschule im „Hochschul-Gewerbewohnpark-Prinz-Friedrich“ durchgeführt, dessen neues Kaminzimmer der Veranstaltung eine ganz besondere Atmosphäre verlieh. Gast des Abends war der CDU-Bewerber zur Oberbürgermeisterwahl 2015, der Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende der CDU-Ratsfraktion, Thomas Kufen. In seinem Vortrag schlug Herr Kufen einen großen tausendjährigen geschichtlichen Bogen von der Entstehung der Stadt Essen bis zur Gegenwart. Er sprach von alten Stadt Essen, deren Geschichte aus wesentlich mehr bestünde, als aus Kohle und Stahl, von dem Gründergeist seines Vaters, der sich von der eigenen Garage zum eigenen Autohaus hocharbeitete, von den Stadtteilen und ihrer Bedeutung für die Essener Bevölkerung sowie von den aktuellen Problemen in Essen. Sein Fazit: Die beste Zeit hat Essen noch vor sich. Im Anschluss an das Impulsreferat folgte der klassische Bürger-Referenten-Dialog in Form der bereits traditionellen intensiven Diskussionsrunde, in der Herr Kufen sehr detailgenau und wissensstark auf viele Aspekte der Bürgerfragen-/anregungen und Bürgerkommentierungen einging. Nach dem offiziellen Teil des Abends klang der Abend mit vielen weiteren Gesprächen harmonisch am Kamin bei Rotwein, Vollkornbrot und Käse aus.

24-Stunden-Fürsorge von Flüchtlingen ist wichtiger Bestandteil des Betreuungskonzeptes

 Die CDU-Fraktion spricht sich dafür aus, dass die 24-Stunden-Betreuung von Flüchtlingen in allen Einrichtungen gleichermaßen angewandt wird. Die bisherigen Standards in den derzeitigen Behelfseinrichtungen in Essen dürfen an den zukünftigen Standorten nicht unterstritten werden. Unabhängig von der Größe einer Einrichtung. 

Hierzu Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Wir halten am 24-Stunden-Betreuungskonzept fest. Dieses Konzept hat sich in den Behelfseinrichtungen bewährt. Es hat dazu beigetragen, den sozialen Frieden sowohl im Umfeld  als auch in den Einrichtungen zu wahren. Daher muss dieses Betreuungskonzept auch in den zusätzlichen Einrichtungen, die der Rat beschlossen hat, umgesetzt werden. Die Qualität der Betreuung darf nicht hinter den Standards des ‚8-Punkte-Programmes‘ des Landes zurückbleiben. Vor dem Hintergrund einer steigenden Anzahl an Flüchtlingen ist es umso wichtiger, dass die soziale Betreuung und die Sicherheit in und um die Einrichtungen herum sichergestellt ist.“

32. Politisches-Kamingespräch - Diesmal am Hochschulstandort Kupferdreh

:Zukunftsvisionen für die Stadt Essen – Der CDU OB-Bewerber im Gespräch

Bereits seit 1999 veranstaltet die CDU - zwei Mal im Jahr - das Politische-Kamingespräch unter dem Motto „Politische Horizonte öffnen“ im Stadtteil Kupferdreh, um allen interessierten Mitbürgern, Organisationen, Institutionen, Vereinen und Kirchen ein Forum für die Beschäftigung mit gesellschaftspolitischen, wissenschaftlichen und kirchlich/religiösen Themen in angenehmer und sachlicher Atmosphäre anzubieten. Ziel der CDU-KLARTEXT-BÜRGER-DIALOG-GESPRÄCHSREIHE ist es, nicht fertige politische Antworten zu präsentieren, sondern dazu zu ermuntern, ergebnisoffen zu diskutieren, um frei vom Aktionismus und der Hektik des politischen Alltags die Möglichkeit zu bieten, nachzudenken, querzudenken und Zukunftsvisionen zu entwickeln.


Politisches-Kamingespräch erstmalig in der Steinbeis Hochschule-Kupferdreh


Am Freitag, dem 21. November 2014, 19.00 Uhr (Einlass 18.45 Uhr), ist es wieder soweit. Erstmalig findet das Kupferdreher-Politische-Kamingespräch im „Hochschul-Gewerbe-Wohnpark-Kupferdreh“ statt. In den Räumlichkeiten der Steinbeis Hochschule (ehemaliges Teerbaugebäude), Prinz-Friedrich-Straße 3, in der auch die Deutsche Gesellschaft für Gesundheits- und Pflegewirtschaft mbH (DGGP) beheimatet ist, wird das neue Hochschul-Kaminzimmer für diese öffentliche Bürgerveranstaltung genutzt.


CDU OB-Kandidat Thomas Kufen im KLARTEXT - DIALOG


Gast, Referent und Diskutant der traditionellen Abendveranstaltung ist der CDU-Bewerber zur Oberbürgermeisterwahl im September 2015, der 41 Jahre alte Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der Essener CDU-Ratsfraktion, Thomas Kufen. Das Thema des Abends lautet:  Zukunftsvisionen für die Stadt Essen – Der CDU Bewerber zur Oberbürgermeisterwahl im Gespräch“. Nach einem Impulsreferat zu den aktuellen kommunalpolitischen Themenfelder stellt sich Herr Kufen den umfangreichen Fragen, Anregungen, Kritikpunkten und grundsätzlichen Anmerkungen  der Gäste. Dabei ist es – dem Format der Veranstaltung gemäß - ausdrücklich willkommen und erwünscht, dem Gastreferenten des Abends auf den Zahn zu fühlen!


Alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger sowie Institutionen sind recht herzlich zum Politischen-Kamingespräch eingeladen.  Traditionell wird während der Veranstaltung Rotwein, Mineralwasser, Vollkornbrot und Käse gereicht. Die Teilnahme an der Veranstaltung ist kostenlos.


CDU lud erneut zum KLARTEXT - BÜRGER-DIALOG

Wochenmarkt am Nachmittag & Kupferdreher Dienstleistungsabend waren die Themen

 In der vergangenen Woche lud die CDU Kupferdreh/Byfang zum bereits neunten KLARTEXT-BÜRGER-DIALOG-GESPRÄCH im Jahr 2014 ein, und besonders die angekündigten Themen „Kupferdreher-Wochenmarkt am Nachmittag“ und „Projekt neuer Dienstleistungsabend in Kupferdreh“ lockten viele interessierte Bürger zum Gespräch und zur Diskussion. Mit dem Geschäftsführer der Betreibergesellschaft der Essener Wochenmärkte (EVB), Herrn Wolfgang Fröhlich, und dem Mitinitiator des Pilotprojektes Essener-Nachmittagsmärkte, Ratsherrn Siegfried Brandenburg, konnte der CDU Vorsitzende Dirk Kalweit erneut hochkarätigen externen Sachverstand zu Kupferdreher Themen im Stadtteil begrüßen. Mit vier Dezernenten und drei Amtsleitern der Stadt Essen, sowie Vertretern des Einzelhandelsverbandes, der Stadtwerke, unterschiedlicher Stadttöchter, der Gesundheitsbranche und der Kirchen, bot die CDU vor Ort den Bürgerinnen und Bürgern bei den KLARTEXT-GESPRÄCHEN in den zurückliegenden Monaten interessante Diskussionspartner zu Byfanger, Dilldorfer und Kupferdreher Themen an.



Sachstandsbericht zu kommunalen Themen / Tempo 30 am Reulsbergweg bereits realisiert


Im ersten Teil des Abends gaben der Bezirksvertreter Wilhelm Kohlmann und der Ratsherr Dirk Kalweit einen aktuellen Sachstandsbericht zu kommunalpolitischen Themen.   Der Bericht umfasste die Gesichtspunkte „beabsichtigter Neubau eines Mehrfamilienhauses am Reulsbergweg (Restaurant Haus Ruhrblick)“, die „Umnutzung der ehem. Post zu einer Werkstatt für psych. behinderte Menschen“, „Bebauungsgesichtspunkte in Byfang“, der „Fahrradweg Deilbachtal“, die „Bebauung am ev. Friedhof“, „Baum- und Buschschnittarbeiten in Dilldorf“,  „Asylunterkünfte in Essen“, „Zukunft der Bürgerämter“ und „öffentliche Toiletten im Stadtgebiet“. Die im letzten CDU-Bürger-Gespräch vorgestellte Forderung für eine Geschwindigkeitsbegrenzung am oberen Reulsbergweg (Tempo 30) wurde - wie berichtet - in der Zwischenzeit bereits realisiert.



Forderung der Nachmittagsöffnung des Kupferdreher-Wochenmarktes erfährt großen Zuspruch


Im Anschluss an den kommunalpolitischen Sachstandsbericht gab Ratsherr Dirk Kalweit einen kurzen Überblick über die langjährige Forderung der örtlichen CDU, den Kupferdreher-Wochenmarkt an einem Tag in der Woche auch am Nachmittag zu öffnen. Diese seitens der Betreibergesellschaft der Essener-Wochenmärkte  bislang abgelehnte Öffnungsvariante wird - um die Zukunftssicherheit der Wochenmärkte zu verbessern - aktuell in einem „Pilotprojekt Nachmittagsmärkte“ an drei Essener Wochenmärkten getestet. Das Pilotprojekt wurde ausführlich und intensiv vom Geschäftsführer der Essener Verwertungs- und Vertriebs GmbH (Betreibergesellschaft der Essener Wochenmärkte), Herrn Wolfgang Fröhlich, vorgestellt. Sekundiert wurde der Bericht vom Ratsherrn Siegfried Brandenburg, Mitglied im zuständigen Fachausschuss und Mitinitiator des Pilotprojektes. Die anschließend folgende lebhafte Diskussion dokumentierte, dass eine große Mehrheit der anwesenden Gäste eine Ausweitung der Öffnungszeiten des Kupferdreher-Wochenmarktes begrüßt. Die örtlichen Christdemokraten planen nun – in Absprache mit allen Beteiligten - für den Sommer 2015  ein Pilotprojekt „Nachmittagsöffnung des Wochenmarktes“ in Kupferdreh.


Projekt „Stadtteilvielfalt erlebbar machen“ - Dienstleistungstag + Dienstleistungsmesse + Kupferdreher-Thementage


Im letzten Teil des Bürgergespräches unterbreitete die CDU einen Diskussionsvorschlag zum gemeinsamen Kupferdreher Dienstleistungsabend, der  – wie das Thema Nachmittgasöffnung des Wochenmarktes – auch im Kontext des Themas „Ladenlokalleerstände“ zu sehen ist. Um die Attraktivität des Einkaufs-, Dienstleistungs-, Gesundheits- und Freizeitstandortes Kupferdreh weiter zu stärken, könnte in einem Modellprojekt ab 2016 vier Mal im Jahr ein einheitlicher Kupferdreher Dienstleistungstag/-abend für alle Branchen angeboten werden. Wichtig wäre jedoch der Einbezug aller Marktteilnehmer der Orts- und Stadtteile Byfang, Dilldorf, Kupferdreh (Einzelhandel + Wochenmarkt + Gesundheitsbranche + örtliche Bildungsträger & Kultur- und Sporteinrichtungen, Finanz-/Versicherungs-/Rechts-/Steuerdienstleister, etc.). Um die Vielfalt der Angebote des Stadtteils darzustellen, regte der Ratsherr Dirk Kalweit zusätzlich eine „Kupferdreher-Dienstleistungsmesse“ sowie sog. „Kupferdreher-Thementage“ an, die - einmal jährlich – z.B. als    „Kupferdreher-Gesundheits- und Pflegetagtag“ (Gesundheitsmeile auf dem Kupferdreher Markt), dem „Kupferdreher-Bildungstag“ (Kitas, Familienzentrum, Grundschulen, Fachhochschulen, Ausbildungsbetriebe, etc.) oder den „Kupferdreher Kultur- und Sporttagen“ angeboten werden könnten. Unter dem Motto „Stadtteil-Vielfalt erlebbar machen“, wollen die Christdemokraten im Jahr 2015 mit vielen Mitwirkenden dazu ein detailliertes Gesamtprojekt entwickeln.     



IX. KLARTEXT - BÜRGER - DIALOG - GESPRÄCH in 2014

Am Dienstag, dem 28. Oktober 2014, 20.00 Uhr, findet das diesmonatige Bürger-Dialog-Gespräch nicht wie angekündigt in der Gaststätte „Zum Fass des Diogenes“ (Umbaumaßnahmen), sondern im Vereinsheim des TVK, der Gaststätte Peli, Kampmannbrücke 1, statt !

- Längere Öffnungszeiten des Kupferdreher Wochenmarktes

- Gemeinsamer Kupferdreher Dienstleistungsabend  
- Aktuelle politische Entwicklungen aus der Bezirksvertretung und dem Rat

                 

Kupferdreher CDU erkundet Berlin

 Mit großer Begeisterung folgte der Vorstand  der CDU Kupferdreh Byfang der Einladung Ihres Bundestagsabgeordneten Matthias Hauer zu einer 3-tägigen Rundreise durch Berlin. Auf  der Agenda standen unter anderem der Besuch des Kanzleramtes,  des  Stasi –Gefängnisses in Berlin und das Schloss Cecilienhof , wo seiner Zeit die Siegermächte die Zukunft Deutschlands entschieden. Natürlich war auch eine Besichtigung des Bundestages auf der Agenda mit einer anschließenden Diskussion mit unserem Bundestagabgeordneten Matthias Hauer, der auf all unsere Fragen ausgiebig antwortete und uns spannende Einblicke in die Arbeit eins Bundestagsabgeordneten ermöglichte. Leider hatten auch diese drei wunderbaren  Tage in Berlin ein Ende, so dass wir die Hauptstadt am Mittwochmorgen mit einem weinenden Auge verließen.

 

Thomas Kufen: Einheitliche Standards in Flüchtlingsheimen und ein transparentes Beschwerdemanagement notwendig

 Nach den Ergebnissen des gestrigen „Flüchtlingsgipfel“ in Essen unterstützt die CDU-Fraktion die Forderungen nach einheitlichen Standards für die Unterbringung von Flüchtlingen und mahnt ein transparentes Beschwerdemanagement für Flüchtlinge und Anwohner an.

Hierzu Thomas Kufen MdL, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Dem Flüchtlingsgipfel müssen jetzt auch Taten folgen. Der Erfolg des Gipfels wird in erster Linie an der Bereitstellung von zusätzlichen finanziellen Hilfen für die Kommunen gemessen. Weiter müssen auch wir in Essen für jede Flüchtlingseinrichtung das Beschwerdemanagement verbessern. Klare und verbindliche Ansprechpartner für Flüchtlinge und Anwohner sind notwendig.“

Dirk Kalweit, integrationspolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion ergänzt: „Wir brauchen einen ‚Heim-TÜV‘, der Flüchtlingsheime regelmäßig überprüft. Vorbild kann hier die Regelung des Landes Sachsen sein. Dort werden nach einem ‚Ampelsystem‘ alle Flüchtlingsheime einer jährlichen Kontrolle unterzogen. Mit solch einem Kontrollinstrument lässt sich die Qualität in den Heimen verbessern und sorgt für einheitliche Standards. Außerdem ist ein transparentes Beschwerdemanagement, sowohl für die Flüchtlinge als auch für die Anwohner, in jeder Unterkunft notwendig. Mögliche Konflikte vor Ort dürfen erst gar nicht entstehen. Flüchtlinge wie Anwohner brauchen einen Ansprechpartner, an den sie sich wenden können.“ 

CDU lädt zum traditionellen Kupferdreher-Marktplatzgespräch

Längere Öffnungszeiten des Kupferdreher- Wochenmarktes in der Diskussion

 Kupferdreh. Am Freitag, dem 17. Oktober 2014, in der Zeit von 9.00 Uhr – 12.00 Uhr, lädt die CDU Kupferdreh/Byfang zum vierten „Kupferdreher-Marktplatzgespräch“ im Jahr 2014 ein. Bereits seit dem Jahr 2004 bieten die örtlichen Christdemokraten diese Form des öffentlichen Bürger-Dialog-Forums mehrfach im Jahr an. Im nun stattfindenden Marktplatzgespräch im Oktober möchten die Christdemokraten die Gelegenheit nutzen, während der Marktstunden mit den Bürgern und den Marktbeschickern die seitens der CDU bereits im Kommunalwahlkampf angekündigten Forderung, die Marktöffnungszeiten an einem Markttag in der Woche bis in die frühen Abendstunden zu verlängern, erneut und intensiv zu diskutieren. Dazu stehen beim herbstlichen Kupferdreher-Marktplatzgespräch u.a. der CDU-Vorsitzende Ratsherr Dirk Kalweit, der Bezirksvertreter Wilhelm Kohlmann, der CDU-Pressesprecher Marc Hubbert sowie weitere Vorstandsmitglieder zur Verfügung.

CDU-Fraktion zu Gesundheitskosten von Flüchtlingen: Land muss helfen

 Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht das Land in der Pflicht, die Kommunen in Nordrhein-Westfalen bei den rapide steigenden Kosten für die medizinische Betreuung von Flüchtlingen finanziell stärker zu unterstützen. Im Gegensatz zu anderen Bundesländern gibt es in Nordrhein-Westfalen keinen Härtefallfonds für die gesundheitliche Betreuung und Versorgung von Flüchtlingen.

Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Kosten für die medizinische Versorgung von Flüchtlingen sind in Essen in diesem Jahr sprunghaft angestiegen. So hat die Stadt Essen bis Ende September rund 50 Prozent mehr Kosten aufwenden müssen als im gesamten Jahr 2013. Daher brauchen wir in Nordrhein-Westfalen einen Härtefallfonds für die gesundheitliche Versorgung und Betreuung der Flüchtlinge. Die Kommunen müssen von den Krankheitskosten entlastet werden, sobald diese eine bestimmte Höhe überschritten haben. Denkbar wäre das hessische Modell der Härtefallfondsregelung. In Hessen existiert eine Regelung, nach der es eine Spitzerstattung gibt, wenn mehr als 10.226 Euro pro Person anfallen. Eine solche Zusatzerstattung muss auch in Nordrhein-Westfalen zügig umgesetzt werden. Dies ist umso dringender, wenn man bedenkt, dass Essen im Jahre 2013 lediglich 14 Prozent der angefallenen Kosten für die Unterbringung, Betreuung und Versorgung von Flüchtlingen vom Land erstattet bekommen hat. Des Weiteren sind die Kommunen in NRW - so auch die Stadt Essen - mit einer Pro-Kopf-Pauschale von 514 Euro im Monat seitens des Landes finanziell nachhaltig unterversorgt. Ebenso dürfen die Erstattungen nicht länger auf den Vorjahreszeitraum abgestellt werden. Damit sind für das laufende Jahr 2014 die Zuwandererzahlen des 31.12.2012 maßgeblich. Angesichts der steigenden Flüchtlingszahlen müssen die Erstattungen auf Basis der aktuellen Flüchtlingszahlen in Form einer Vorauszahlung und Spitzabrechnung erfolgen.“

CDU-Fraktion: Urteil stärkt ‚Optionskommunen‘

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht im aktuellen Urteil des Bundesverfassungsgericht eine Stärkung der sogenannten ‚Optionskommunen‘ bei der Betreuung von Langzeitarbeitslosen. ‚Optionskommunen‘ sind diejenigen Städte und Kreise, die Langzeitarbeitslose in Eigenregie, ohne die Bundesagentur für Arbeit, betreuen und in den Arbeitsmarkt integrieren.

Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem jüngsten Urteil die Optionskommunen, wie Essen, gestärkt. Mit der Einschränkung der direkten Prüfbefugnisse des Bundes können die Optionskommunen ihre vertretbaren Rechtsauffassungen in Eigenregie umsetzen. Der Bund hat bei den Prüfungen der ‚Optionskommunen‘ seine Aufsichtsfunktion zu sehr ausgedehnt. Die Aufsichtspflicht liegt aber bei den Ländern. Dies beeinträchtigte die Arbeit der kommunalen Jobcenter. Damit ist an die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts angeknüpft worden. Der Bund dürfe keine vertretbaren Rechtsauffassungen des Jobcenters beanstanden und auf dieser Basis Mittel vorenthalten. Mit der größeren Handlungsfähigkeit der ‚Optionskommunen‘ verbinden wir die Hoffnung, dass Langzeitarbeitslose wieder schneller in den Arbeitsmarkt integriert werden können.“

Kupferdreher Wochenmarkt zukunftssicher machen

längere Öffnungszeiten beim Kupferdreher- Wochenmarkt und einen neuen einheitlichen Dienstleistungsabend in Kupferdreh

 Der historische Stellenwert von Wochenmärkten ist herausstechend, denn jegliche Handelsform, die wir heute kennen, hat ihre Wurzeln im Markthandel. Aber der Fakt allein, dass Wochenmärkte eine lange geschichtliche Wurzel haben, machen sie noch nicht zukunftsfähig. Im Gegenteil: Die veränderten Lebensumstände vieler Menschen, gerade von Berufstätigen, haben in den sog. konsumstarken Verbraucherschichten zu einem veränderten, oftmals nachmittaglichen oder abendlichen Kaufverhalten geführt. Zudem kommt, dass mit den modernen Discountern, welche in Teilen bis 22.00 Uhr am Abend geöffnet haben, eine zunehmende Anbieterlandschaft im klassischen Lebensmitteleinzelhandel entstanden sind, die insbesondere den „Supermärkten“, den „Wochenmärkten“ und den „Direktverkäufern“  erhebliche Umsatzrückgänge bescherten. Auf der anderen Seite bietet der zunehmende Verbrauchertrend nach regionalen und ökologisch angebauten Lebensmitteln wiederum auch große Chancen für die Wochenmärkte als traditionelle Anbieter für frische Lebensmittel aus der Region – gerade auch im Zusammenhang der zahlreichen Lebensmittelskandale -.

Kupferdreher-Wochenmarkt an einem Tag in den Nachmittags- und Abendstunden öffnen

Dazu der CDU-Ratsherr Dirk Kalweit:. „Unser Kupferdreher Wochenmarkt erfüllt eine Reihe wichtiger Funktionen: Er sichert unseren Erzeugern den Absatz ihrer landwirtschaftlichen Produkte, er sichert unseren Marktbeschickern ihre Arbeitsplätze und somit ihr Einkommen, er bietet unseren Anwohnern eine Bezugsquelle für frische und regionale Ware. An zentraler Kupferdreher Stelle gelegen, bereichert der Wochenmarkt durch seine Vitalität und seinen Flair die Einkaufsatmosphäre in Kupferdreh. Er ist ein  wichtiger  Frequenzbringer für das „Einkaufszentrum-Kupferdreh“ und somit ein Instrument der Revitalisierung - auch im Kontext des Problems Ladenlokalleerstände -. Alles im allem kann man sagen, der Kupferdreher-Wochenmarkt ist ein Werbeträger für unseren Stadtteil, der uns wirtschaftlich und kulturell bereichert. Doch wir müssen diesen wichtigen Standortfaktor „Kupferdreher-Wochenmarkt“ zukunftssicher machen. Dazu gehört, dass der an zwei Tagen in der Woche angebotene Wochenmarkt (Mittwoch und Freitag) an einem dieser beiden Tage  auch in den Nachmittags- und Abendstunden öffnet, um auch für jüngere und berufstätige Menschen erreichbar zu sein. Zudem sollte auch die Angebotspalette einer konstruktiv-kritischen Prüfung unterzogen werden und die Aufenthaltsqualität (hier z.B. weitere Sitzmöglichkeiten) optimiert werden.“

Kupferdreher-Dienstleistungsabend Diskussionspunkt beim CDU-Bürger-Dialog-Gespräch

Im Zusammenhang der Diskussion um die Öffnungszeiten des Kupferdreher-Wochenmarktes regt der CDU-Ratsherr Dirk Kalweit darüber hinaus eine Diskussion über einen gemeinsamen, einheitlichen und neuen „Kupferdreher-Dienstleistungsabend“ an, um das Einkaufs- und Dienstleitungszentrum Kupferdreh zu stärken und u.a. weiteren Ladenlokalleerständen entgegenzuwirken. Von daher möchte der Ratsherr Dirk Kalweit im Rahmen des diesmonatigen CDU-Bürger-Dialog-Gespräches am Dienstag, dem 28. Oktober 2014, traditionell um 20.00 Uhr im Restaurant „Zum Fass“, Colsmanstraße 10, Essen-Kupferdreh, ein Modell des Kupferdreher-Dienstleistungsabend zur Diskussion stellen, das neben dem klassischen Einzelhandel u.a. auch die Gesundheitsbranche, die örtlichen Fachhochschulen,  Rechtsanwälte und Steuerberater mit einschließt.    



CDU lud zur einzigen Festveranstaltung zum Tag der deutschen Einheit in Essen

Parlamentarischen Staatssekretär des Innern zu Gast in Essen

 Auch in diesem Jahr veranstaltete die CDU ihre traditionelle feierliche Festveranstaltung anlässlich des  Tages der Deutschen Einheit im Jugendstilsaal „Bei Preute“ in Essen-Kupferdreh. Nach dem klassischen Sektempfang eröffnete der Vorsitzende der CDU Kupferdreh/Byfang, Ratsherr Dirk Kalweit, die Feierstunde mit nachdenklichen und tiefgreifenden Betrachtungen zum Thema: „Der Tag der Deutschen Einheit in unruhigen Zeiten - Impressionen zum Zeitgeschehen“, um anschließend viele Bürgerinnen und Bürger und zahlreiche Gäste aus Kirche, Politik, der Stadt Essen, Vereinen, Institutionen und der  Wirtschaft im vollen Festsaal zu begrüßen. 



Der diesjährige Ehrengast und Festredner der Festveranstaltung, der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesministerium des Innern, Herr Prof. Dr. Günter Krings, überzeugte das interessierte Festpublikum mit einem inhaltsstarken, fundierten und rhetorisch eloquentem Festvortrag zum Thema: „Die Deutsche Einheit nach 24 Jahren: Worüber wir uns freuen, vor welchen Herausforderungen wir stehen.“ Der langanhaltende Applaus nach der ca. 35. minütigen Festansprache dokumentierte die Begeisterung des Auditoriums über den Redner und das Gesagte.


Kulturelles Rahmenprogramm zur Feierstunde


Das diesjährige musikalische Rahmenprogramm, vom Duo Schäfer/Tarassov, einem Duo für Klavier und Violoncello, dargeboten, bereicherte die Festveranstaltung mit Sonaten von  Antonio Vivaldi. Der Essener Maler, Künstler und Dozent Michael Ladenthin, Teilnehmer der KUNSTSPUR in Essen, zeigte einen Auszug aus seinem aktuellen Bilder-Zyklus.


CDU präsentierte bereits 2011 den Preutesaal als neuen möglichen Veranstaltungsort in Kupferdreh


Die CDU Kupferdreh/Byfang, die erstmalig im November 2011 (im Rahmen der CDU-Nachtwächterführung) und seitdem jährlich  - im Kontext der Festveranstaltungen zum Tag der Deutschen Einheit - den einzigartigen und herausragenden Kupferdreher Jugendstil-Saalbau wieder einer breiten Kupferdreher und Essener Öffentlichkeit im Rahmen ihrer Veranstaltungen präsentiert, setzte sich in den zurückliegenden drei Jahren in den politischen Gremien und der Stadtverwaltung in Essen für eine zukünftige Nutzungsmöglichkeit dieses Saales, u.a. für kulturelle Veranstaltungen, erfolgreich ein. Aktuell wird dieser wichtige Festsaal in Kupferdreh von zahlreichen – auch Kupferdreher  - Vereinen und Institutionen genutzt. Damit kompensiert der sog. Preutesaal - zumindest in Teilen – den Wegfall der ehemaligen Veranstaltungsräumlichkeit im evangelischen Gemeindehaus. Ratsherr Dirk Kalweit, Mitglied im Kulturausschuss der Stadt Essen, und der Kupferdreher Bezirksvertreter Wilhelm Kohlmann, Kulturbeauftragter des Bezirkes Ruhrhalbinsel, werden sich auch weiterhin dafür engagieren, dass dieses architektonische Kleinod für Brauchtums-  oder Kulturveranstaltungen zur Verfügung steht.

Thomas Kufen besucht Notunterkunft des Landes im Opti-Gewerbepark

 Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen, Thomas Kufen, hat die Notunterkunft des Landes besucht, um sich vor Ort ein Bild von der Einrichtung zu machen.

Hierzu Thomas Kufen MdL: „Nach meinem Besuch in der Notunterkunft des Landes wird deutlich, dass wir einen einheitlichen Mindeststandard bei der Unterbringung und der Betreuung von Flüchtlingen brauchen. Vieles spricht dafür, dass sich das Land Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit dem Bund darüber Gedanken macht, welche Mindestanforderungen bundesweit gelten sollen. Diese Minimalanforderungen müssen zunächst einmal formuliert werden. Hier ist das Land in der Verantwortung. Es dürfen jetzt nicht alle Beschäftigten in Flüchtlingsunterkünften unter Generalverdacht gestellt werden.“

Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion ergänzt: „Gewaltsame Übergriffe gegen Asylsuchende sind unentschuldbar. Wir haben in Essen aber bisher positive Erfahrungen bei der Betreuung von Flüchtlingen gesammelt. Wie beispielsweise in der von der Stadt Essen unterhaltenen Behelfseinrichtung in Dilldorf. Sowohl bei der Betreuung der Asylsuchenden, als auch bei Aktionen zur Förderung eines friedlichen Miteinanders im Umfeld der Einrichtung.“

CDU-Fraktion: Älteren Arbeitslosen eine Perspektive geben / KomET ist ein guter Ansatz Beschäftigungschancen zu verbessern

Die CDU-Fraktion spricht sich dafür aus, dass älteren Arbeitslosen stärker eine Perspektive gegeben werden muss. Ihnen muss der Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtert werden. Laut aktuellem Arbeitsmarktreport der Bundesagentur für Arbeit sind rund 26 Prozent der Essenerinnen und Essener über 50 Jahre zurzeit in keinem Beschäftigungsverhältnis. Bei den Langzeitarbeitslosen nach SGB-II liegt der Anteil bei über 23 Prozent.

Hierzu erklärt Dirk Kalweit, sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die aktuellen Zahlen des Arbeitsmarktreportes sind alarmierend. Älteren Arbeitslosen über 50 Jahre muss eine Perspektive gegeben werden. Ihnen muss der Weg zurück in die Berufswelt erleichtert werden. Durch ihre vorhandene Lebens- und Berufserfahrung können sie eine Bereicherung in den Betrieben und Unternehmen sein. Die aktuellen Zahlen in Bezug auf die Langzeitarbeitslosen über 50 Jahre sind ebenso besorgniserregend. Mehr als jeder fünfte Langzeitarbeitslose in Essen, der eine Grundsicherung nach SGB-II erhält, ist älter als 50 Jahre. Hier muss gegengesteuert werden. Insbesondere vor dem Hintergrund, dass sich in Essen die Entwicklung der Langzeitarbeitslosen negativ vom Bundestrend abkoppelt. Die beruflichen Anforderungen und die tatsächlichen Fähigkeiten der Jobsuchenden müssen wieder mehr zueinander passen. Außerdem brauchen wir Impulse für den Wirtschaftsstandort Essen, damit auch ältere Arbeitssuchende wieder in ein geregeltes Beschäftigungsverhältnis gelangen und dahin auch bleiben. Das Essener Beschäftigungsprogramm KomET ist ein guter Ansatz. Ziel des Programmes ist es, ältere Langzeitarbeitslose für den Arbeitsmarkt zu aktivieren, ihre Beschäftigungschancen zu verbessern und die Stärken der Generation 50plus in das Bewusstsein von Öffentlichkeit und Unternehmen zu rücken. Seit dem Start des Beschäftigungsprojektes sind viele ältere Langzeitarbeitslose über KomET wieder in eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung vermittelt worden. Allein im Jahr 2013 waren es aus dem Projekt heraus 459 Integrationen in den Arbeitsmarkt.“